Turnusgemäß hat die SPD-Fraktion im Hamelner Stadtrat nach der Hälfte der aktuellen Wahlperiode ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Bestätigt wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende. Wilfried Binder von der vollständig anwesenden Fraktion. Er führt die Fraktion damit in der dritten Wahlperiode.

Neu im Fraktionsvorstand als stellvertretende Vorsitzende sind Steffen Knippertz und Bettina Schultze gewählt worden. Die beiden Beisitzerpositionen im Vorstand sind mit Dorothee Hönke und Fabian Drömer ebenfalls neu besetzt worden.
Damit hat die Fraktion einvernehmlich ohne Gegenkandidaturen die personellen Weichen für die Zeit bis zu den Neuwahlen 2026 gestellt und deutlich gemacht, dass die SPD auch bei den nächsten Wahlen wieder stärkste Fraktion im Hamelner Stadtrat werden will.
Wilfried Binder hat sich bei den ausscheidenden Fraktionsvorstandsmitgliedern ausdrücklich für die geleistete Arbeit bedankt. Dabei ist er auch auf die in dieser Wahlperiode gemeinsam mit den Grünen bisher  erzielten politischen Erfolge für Hameln eingegangen. In allen Politikbereichen ist die Gruppe bisher initiativ gewesen. So konnte das Programm zur Erneuerung der Feuerwehrhäuser festgeschrieben werden, die zweite integrierte Gesamtschule ist zwischenzeitlich an den Start gegangen, die Erhöhung der Zahl der Kitaplätze wird durch den Bau von drei neuen Kitas zeitnah abgesichert, die Quartiersarbeit in den Stadt – und Ortsteilen wird vorangetrieben. Für den Erhalt der Musikschule konnte ein gangbarer Weg gefunden werden.
Für den zweiten Teil der Wahlperiode wird es unter anderem um die Nachnutzung des Hochzeitshauses,  die Wohnraumentwicklung, die Entwicklung von Gewerbegebieten und damit zentral um die Wirtschaftsförderung sowie die Umsetzung des Schul- Entwicklungsprogramms auf der Basis des gemeinsam mit dem Landkreis in Auftrag gegebenen Gutachtens stehen. Auch die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen steht auf dem Programm. „Dies alles  muss im Kontext der Weiterführung unserer Verantwortlichen Finanzpolitik stehen“, so Wilfried Binder.


Text: Kurt Meyer-Bergmann