Offener Brief des Ortsbürgermeisters von Afferde an den OB der Stadt Hameln

Terminstau lösen, Bürgeramt öffnen und wieder mehr Bürgernähe zeigen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griese,

durch den "Lockdown" im vergangenen Jahr und Schließung des Bürgeramtes auf Grund von Corona-Infektionen im Winter 2020/2021 hat sich die Terminvorlaufzeit deutlich erhöht. Hinzu kommt, dass durch die Einwohner*innen deutlich mehr Dienstleistungen der Bürgerämter nachfragen. Laut dem Presseartikel der Deister- und Weserzeitung vom 27.08.2021 soll nun ein schrittweiser Abbau der entstandenen Rückstände erfolgen.

Wie meine anderen Ortsbürgermeisterkolleginnen und –kollegen erhalte ich den letzten Wochen vermehrt Anrufe und werde persönlich von den Bürgerinnen und Bürgern in Afferde darauf angesprochen, dass Sie die aktuell vorherrschende Verfahrensweise über die Abwicklung von Bürgerinteressen durch das Bürgeramt absolut nicht nachvollziehen können. Bürgerinnen und Bürger berichteten mir von Wartezeiten, die mehr als drei Monate in die Zukunft gerichtet sind.

Ich teile dieses Unverständnis der Bürgerinnen und Bürger, dass in unserer Stadt Hameln die Menschen mehrere Monate auf einen Termin im Bürgeramt warten müssen, um ihren Ausweis zu verlängern oder sich an- bzw. umzumelden. Ich selbst kann mindestens zwei Beispiele aus meinem näheren Bekanntenkreis nennen, bei denen die Terminvergabe nur mit sehr langen Vorlaufzeiten geklappt hat. Es gibt allerdings Pflichten, denen der Bürger nachkommen muss und nachkommen will – und am Ende bekommt er seine Dienstleistung mit großen Verspätungen erledigt, die eventuell Einfluss auf wichtige auf andere Lebensabschnitte (Bsp.: neue Wohnung, Kreditvergabe, etc.) hat.

Gerade wenn Bürgerinnen und Bürger spontan ein wichtiges Anliegen (Bsp.: Beglaubigung, etc.) haben, scheint dieses für die Stadt Hameln zu einem Problem zu werden. Vermehrt wenden sich die Bürgerinnen und Bürger nun an die Ortsbürgermeister*innen vor Ort, um kurzfristige Problemstellungen, wie zum Beispiel Beglaubigungen von Schulzeugnissen oder für Versicherungen, erledigen zu lassen. Hier können Sie nicht zwei bis drei Monate warten, bis sie einen Termin im Bürgeramt kommen.

Diese Aufgabe erledigen wir als ehrenamtliche Ortsbürgermeister*innen sicherlich gerne und auch im Sinne des Bürgers. Allerdings ist es vorrangig die Aufgabe der Stadt Hameln diesen Anliegen nachzukommen und damit das Anliegen des Bürgers schnellstmöglich zu bearbeiten.

Die Umsetzung Ihrer jetzigen Maßnahme zur Beibehaltung des Pandemie-Modus im Bürgeramt, ist allerdings das Gegenteil von Bürgernähe. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hameln und dessen Ortsteile nutzen das Bürgeramt.

Gerade ältere Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert und haben große Probleme bei der Vereinbarung von Terminen über die Hotline des Bürgeramtes. Sie sehen die von Ihnen als nicht problematisch bezeichnete Terminvereinbarung, als bürgerunfreundlich an und wollen lieber den direkten Weg ins Bürgeramt mit Wartezeiten auf sich nehmen.

Ich möchte Sie daher auffordern, Ihre angekündigten Maßnahmen zu überdenken und die Präsenzöffnung des Bürgeramtes zur Chefsache zu machen.
Sorgen Sie für eine priorisierte Einarbeitung der neuen Kräfte im Haus und schaffen Sie kurzfristig zusätzliche Stellen um für eine entsprechende personelle Ausstattung zu sorgen, damit die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wieder kurzfristig bearbeitet werden können.

Daher richte ich folgenden Appell an Sie: Schaffen Sie Lösungen für den Terminstau, Öffnen Sie das Bürgeramt zeitnah und zeigen Sie wieder mehr Bürgernähe.
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hameln, werden es Ihnen sicherlich danken.

Mit freundlichen Grüßen
Björn Lönnecker
Ortsbürgermeister Ortschaft Afferde