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Katja Schütte Foto: SPD Ortsverein Hameln
Katja Schütte

25. November 2020: Kürzungen an der falschen Stelle

Mit der Vorlage 330/2020 ist angekündigt worden im Bereich der Fahrradverkehrs zu kürzen und Projekte nicht zu beginnen. Diese Ankündigung löste bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion deutliche Irritationen aus. Die SPD beantragt die planmäßige Umsetzung.

„Die Fahrradbeauftragte der SPD-Fraktion Katja Schütte ist bestürzt über die angekündigten Kürzungen beim Hamelner Fahrradverkehr. „Corona ist noch nicht einmal vorbei und trotzdessen soll bei den Radfahrern gekürzt werden.“ Viele Hamelnerinnen und Hamelner waren im Frühjahr auf das Fahrrad umgestiegen. Auch moderne Fahrräder wie E-Bikes machen dem Auto und anderem motorisierten Verkehr innerhalb Hamelns deutliche umweltfreundliche und auch zeitsparende Konkurrenz. „Als Dank für diese Entscheidung und die Umstellung des Alltags gibt es nun Kürzungen.“ Die Sozialdemokratin fordert Oberbürgermeister Griese auf: „Nehmen sie diese Kürzungen zurück und richten sie das Handeln auf die neuen Realitäten und die Zukunft aus.“ Schütte konkretisierte: „Das Motto in der Umsetzung von Verkehrsprojekten muss ab sofort lauten: Fahrrad fahren ist nicht schwer und hilft Umwelt und Gesundheit sehr.“

Unser Antrag im Wortlaut

Antrag :

Die durch den Rat im Rahmen des Doppelhaushaltes am 25.03.2020 beschlossenen Maßnahmen zum Masterplan Radwegebau werden wie geplant mit den vorgegeben Haushaltsansätzen und der geplanten Zeitschiene ab 2021 durchgeführt.

Die durch die Verwaltung geplanten Kürzungen werden abgelehnt.

Der Haushaltsansatz für das Jahr 2020 bleibt für dieses Jahr unberücksichtigt, da eine Umsetzung nicht mehr gewährleistet werden kann, wird aber für das Jahr 2025 in die Planung eingestellt.

Begründung :

Mit der Ratsentscheidung vom 25.03.2020 wurde der Verwaltung ein klarer Auftrag zur Umsetzung des Masterplans Radverkehr gegeben. Kurz vor Jahresschluss 2020 der Politik mitzuteilen, dass die Maßnahmen für das Jahr 2020 auf Grund knapper Personalsituation nicht durchführbar ist, ist nicht hinnehmbar. Hier wurde der politische Auftrag klar missachtet! Dieses Vorgehen wird in aller Form missbilligt!

Der Radverkehr hat aus verschiedenen Gründen in den letzten Jahren einen deutlich höheren Stellenwert im Straßenverkehr bekommen, dem ist der Rat mit dem Masterplan nachgekommen. Hier jetzt Reduzierungen vorzunehmen ist nicht zielführend und wäre an der Realität vorbei geplant!

Gerade in der Pandemiezeit sind zusätzlich viele Bürgerinnen und Bürger auf das Rad umgestiegen, um die Situation in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu entschärfen. Diese Maßnahme trägt u.a. auch zum Klimaschutz bei und sollte beibehalten und durch die Umsetzung des Masterplans Radverkehr weiter unterstützt / gefördert werden.

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