Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Wilfried Binder, zur Fusion der Stadtsparkasse Hameln und Sparkasse Weserbergland am 22.07.2015 im Rat der Stadt Hameln
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender
Sehr geehrter Herr Ob...
Die Gruppe aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke fordert den Oberbürgermeister und die Verwaltung auf bis zum 31.12.2017 ein vorhandenes Wirtschaftsförderungskonzept dem Rat der Stadt Hameln vorzulegen. Sollte derzeit konzeptionsloses Handel...
Bereits am 15. Februar traf sich die Hamelner SPD im Sportkrug in Afferde, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Dieses ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Abstimmung der SPD-Mitglieder Ende Februar / Anfang März. Als Gäste waren die am...
Trotz des vorliegenden Antrags der Gruppe SPD/GRÜNE/LINKE hat die Verwaltung noch keinen Versuch gemacht, der Politik aufzuzeigen unter welchen finanziellen Mehrbelastungen gegenüber der Ursprungsplanung der Erhalt von 3 stadtteilprägenden Gebäuden a...
Die Gruppe aus SPD und Die Linke im Rat der Stadt Hameln beantragt im Rahmen der Haushaltsdebatte für das Jahr 2019, die Dachsanierung des Hochzeitshauses im Jahr 2019 zu beginnen. Zunächst müssen dazu in den Haushalt 2019 Planungsmittel eingestellt ...
Nicht nur in der Stadt Hameln ist es übliche Praxis in der Wirtschaftsförderung investierenden Unternehmen die Erschließungsbeiträge zu erlassen. Dieses Verfahren soll auf Antrag der rot-roten Gruppen nur noch dann angewendet werden, wenn das bevorzu...
