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18. Februar 2018: Diskussion über Koalitionsvertrag

Bereits am 15. Februar traf sich die Hamelner SPD im Sportkrug in Afferde, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Dieses ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Abstimmung der SPD-Mitglieder Ende Februar / Anfang März. Als Gäste waren die amtierende parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und Michael Hönsch geladen, um die Punkte für und gegen einen solchen Vertrag herauszustellen. Der Raum im Sportkrug Afferde war gut gefüllt.

Doch zuerst konnte Gabriele Lösekrug-Möller drei neuen Mitgliedern ihr Parteibuch zu überreichen: Christoph Heinrich, Philipp Marhenke und Efecan Yüksel. Herzlich Willkommen in unserer Partei!

Zu Beginn der Diskussion führte Gabriele Lösekrug-Möller durch die Ereignisse der letzten Tage und zeigte hier Licht und Schatten auf. Auch Ko-Referent Michael Höntsch betonte, dass Loyalität gepaart mit interner kritischer Auseinandersetzung angebracht sind, egal ob man nun eine Große Koalition befürwortet oder nicht.

Es wurden nicht nur viele Teile des Koalitionsvertrages beleuchtet, sondern auch die Auswirkungen auf Land und Partei. Lob gab es von den Versammelten für das Votum der Basis, Kritik jedoch an der chaotischen Personalpolitik der Bundesspitze. Viele Genossinnen und Genossen machten sich viele Sorgen und Gedanken, um die Zukunft ihrer Partei. Sie forderten eine Erneuerung der Partei und die Einstellung auf die neuen gesellschaftlichen Bedingungen. Viele waren mit der bisherigen Arbeit in der alten Großen Koalition zufrieden, aber Sie vermissten in der Öffentlichkeit eine entsprechende Wahrnehmung und Honorierung dieser guten Arbeit.

Bei der Frage, ob die SPD in eine erneute Koalition mit den Unionsparteien eingehen sollte schwankten die Meinungen. Es gab Befürworter für eine erneute Große Koalition und auch Befürworter für eine Minderheitsregierung. Alle gemeinsam waren jedoch der Auffassung, dass die deutsche Politik auf der Ebene des Bundes eine Erneuerung braucht.

Wie wollen wir in der Zukunft leben, war die Frage, die sich die SPD-Mitglieder stellten und stellen. Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus? Wie wird die Digitalisierung gestaltet? Reichen die Absprachen im Koalitionsvertrag im Bereich der Pflege aus (Aufwertung der Ausbildung, Tarifvertrag der trägt)? Was passiert in Bereichen des Arbeitsmarktes, in den vor allem Frauen tätig sind? Wie wird die Sozialpartnerschaft sowie Betriebsräte und Tarifverträge entscheidend gestärkt? Welche Vorteile bringt ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt? Außerdem gab es Forderungen nach einer besseren Bildung, damit verbunden ein Aufstieg durch Bildung und eine Aufhebung des Kooperationsverbotes. Forderungen gab es auch nach einer neuen sozialdemokratischen Friedensbewegung und mehr Verteilungsgerechtigkeit.

Es wurde viel diskutiert und vielleicht wurde auch die eine oder andere Meinung geändert. Bisher Unentschlossene konnten sich besser eine Meinung bilden.

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