Fraktionsvorsitzenden-Konferenz im Landtag

Am 24.Februar 2024 hatte der Fraktionsvorsitzende aus der SPD Landtagsfraktion Niedersachsen, Grant Hendrik Tonne zu einer kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz Niedersachsen in den Landtag eingeladen.

Besuch GH Tonne — Auf dem Bild von links nach rechts: Grant Hendrik Tonne, Fraktionsvorsitzender SPD Landtagsfraktion Daniela Behrens, Innenministerin Niedersachsen Olaf Lies, Wirtschaftsminister Niedersachsen Wilfried Hartmann, Fraktionsvorsitzender SPD Bad Münder Ulrich Watermann, Innenpolitischer Sprecher SPD Landtagsfraktion Nicole Tappe, Fraktionsvorsitzende SPD Bad Pyrmont Michael Schlie, Fraktionsvorsitzender SPD Springe Wilfried Binder, Fraktionsvorsitzender SPD Hameln

Zahlreiche kommunale SPD Fraktionsvorsitzende aus den niedersächsischen Kreisen und Städten sind dieser Einladung gefolgt.

Auch die niedersächsische Innenministerin, Daniela Behrens, der niedersächsische Wirtschaftsminister, Olaf Lies sowie der innenpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Ulrich Watermann waren Gäste der Tagung. Grant Hendrik Tonne moderierte die Veranstaltung und gab zunächst der Innenministerin das Wort, die über das Brandschutzgesetz referierte.

Hierbei kamen für alle Anwesenden interessante Aspekte und Informationen auf den Tisch. Da sich die Stadt Hameln gerade mit einem Brandschutzbedarfsplan beschäftigt hatte der SPD Fraktionsvorsitzende Wilfried Binder aus dem Rat der Stadt Hameln einige Fragen und Anmerkungen zu dem Bericht der Innenministerin, die umfassend beantwortet wurden und allen Teilnehmenden ein klareres Bild vermittelten. Auch neue Informationen und Erkenntnisse zu Themen Brandschutz und Hochwasserschutz nahm Wilfried Binder mit in die Rattenfängerstadt.

Olaf Lies stellte ein ebenso wichtiges Thema vor, hier ging es darum ein leistungsfähiges, verlässliches sowie verkehrsträgerübergreifendes ÖPNV-Angebot für Niedersachsen aufzustellen, dabei wurden aktuelle Herausforderungen und mittelfristige Perspektiven angesprochen. Hierzu steuerte Ulrich Watermann in seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Hameln-Pyrmont Sachverhalte und Ergänzungen aus unserem Landkreis bei. Ferner zeigte er aber auch deutlich die Herausforderungen für unseren Landkreis auf.

Nach regen Diskussionen waren sich all Teilnehmer einig, dass diese Konferenz mit hochrangigen Teilnehmern ein voller Erfolg war. Grant Hendrik Tonne kündigte eine Folgeveranstaltung an und schloss die Veranstaltung.

Text und Bild: Wilfried Binder