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Christian Kreich Foto: SPD Ortsverein Hameln
Christian Kreich

19. September 2019: Gebühren in der Kindertagesbetreuung

Mit der Ratssitzung vom 18.09.2019 ist sowohl die Beitragsstaffel einhergehende Gebührenänderungen in den Kindertagesstätten eingeführt worden als auch die Gebühren für den Besuch eines Hortes und einer Nachmittagsbetreuung in Grundschulen erhöht worden. "Damit findet im Bereich der Kindertagesstätte ein Paradigmenwechsel statt und im Bereich der Schülerbertreuung am Nachmittag ist die Erhöhung der Gebühren genug für die Zukunft. Hameln muss familienfreundlich bleiben." findet Christian Kreich

Im Bereich der Kindertagesstätten hat damit ein Paradigmenwechsel stattgefunden. „Hier schauen wir zum Wohle der Kinder hin. Eltern, die weniger Einkommen haben, brauchen nur weniger für den Kita-Besuch ihres Kindes zu zahlen. Eltern, die mehr Einkommen haben, können auch mehr zahlen.“ so Christian Kreich, Kita-Sprecher der SPD-Fraktion. „Das ist eine Frage des gleichen Zuganges der Infrastruktur Kindertagesstätte, eine Frage der Gerechtigkeit und eine Frage der Solidarität bzw. Rücksichtnahme, ohne die eine Gesellschaft nicht richtig funktionieren kann.“ Die Stadt Hameln investiert gerade massiv im Kita Bereich. So werden neue Kindergärten und Krippen, neue Gebäude und Gruppen errichtet, um den Bedarf an Kita-Plätzen zu decken. Das Personal dafür muss auch gefunden und bezahlt werden.

Auch wurden die Gebühren für die Kinderhorte und die Nachmittagsbetreuung an Schulen erhöht. Hier sollen die Gebühren im Monat für den Hort um 20 Euro und für die Nachmittagsbetreuung um 15 Euro steigen. „Ja, das ist für sich genommen eine Steigerung um jeweils ein Viertel. Ja, das ist für sich genommen nicht wenig. Nein, es werden keine Existenzen daran scheitern.“ ist sich der Sozialdemokrat sicher. „Aber mit dieser Erhöhung ist auch für die nächsten Jahre erst einmal Ruhe.“ so Christian Kreich weiter. Problem an dieser Stelle ist, dass die Nachmittagsbetreuung in den Hamelner Grundschulen von der Stadt Hameln organisiert sind und nicht von den Schulen selber. „Deswegen stellt die SPD-Fraktion hier die Forderung auf, dass sich die Grundschulen zu Ganztagsschulen umformen, damit die Kosten für die Nachmittagsbetreuung dahin gehen wo sie hingehören: an das Land Niedersachsen.“ erläutert Christian Kreich.

Eine Frage stellt sich noch zum Schluss: Wird der Haushalt der Stadt Hameln auf Kosten der Familien konsolidiert? Derzeit ist das noch nicht der Fall. Kindertagesbetreuung ist Infrastruktur. Die Kindertagesbetreuung wird seit einigen Jahren verstärkt ausgebaut, damit Mama und Papa arbeiten gehen können. Wir haben als Stadt Hameln bzw. als Hamelner Gesellschaft eine allgemeine Verpflichtung diese Infrastruktur aufrecht zu erhalten, um unsere Gesellschaft am laufen zu halten. Politik hat gestern mit Verabschiedung der Vorlage 336/2018-1 an der Stellschraube Elterngebühren gedreht, um dieses Ziel zu erreichen. „Damit ist bei den Elterngebühren erst einmal Schluss.“ resümiert Christian Kreich. Und setzt für die Zukunft fest: „Es gibt noch andere unberücksichtigte Stellschrauben auf der Einnahmenseite der Stadt Hameln an der bei dem nächsten Bedarf gedreht werden muss. Allgemeine Aufgabe müssen sich auch weiterhin aus allgemeinen Einnahmen speisen. Damit Hameln auch in Zukunft familienfreundlich bleibt.

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