Für und Wider zum Koalitionsvertrag

Mehr als 200 interessierte Genossen erschienen zur Regionalkonferenz am 02.12.2013 in der Technischen Akademie in Hameln. Das Thema der Zusammenkunft war der Koalitionsvertrag und die Abstimmung über diesen. Die Mitglieder diskutierten mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller und dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stefan Weil über den Vertrag.

Der Dank der Versammlung galt Gabriele Lösekrug-Möller und Stefan Weil für die Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen. Alle Anwesenden äußerten sich erfreut, über den Koalitionsvertrag abstimmen zu können. Gabriele Lösekrug-Möller und Stefan Weil gaben zuerst einen Überblick über den Vertrag und seiner wichtigen Punkte aus Sicht der SPD. Am Ende ihrer Ausführungen sprachen sich beide für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag aus. Betont wurde zudem, dass die Gewerkschaften dem Vertragswerk ebenfalls zustimmen.

In der anschließenden Fragerunde gingen die behandelten Themen von Arbeit über Fracking und Rente bis zu Kranken und Pflegeversicherung. Die Mitglieder stellten viele kritische Fragen, kamen aber zu unterschiedlichen Ergebnissen über eine Zustimmung oder Ablehnung zum Vertrag. Sozialdemokratische Themen umzusetzen ist das Ziel der SPD in einer möglichen Großen Koalition.