Zum Inhalt springen

Der SPD Ortsverein Hameln führt über einen verhandelten Koalitionsvertrag für die Periode des Rates der Stadt Hameln 2016 – 2021 ein Mitgliedervotum durch. Die geeignete Beteili gungsform legt der geschäftsführende Ortsvereinsvorstand fest.


Begründung:
Politische Inhalte und das Erreichen sozialdemokratischer Zielsetzungen stehen für unsere Partei und unsere Fraktionen in den Räten an oberster Stelle. Koalitionsbildungen zum rei-nen Machterwerb lehnen wir daher ab.
Die Bildung von Gruppen und Koalitionen muss überlegt und mit Blick auf Sachfragen entschieden werden. Eine sozialdemokratische Handschrift muss sich in jedem möglichen Koalitionsvertrag wiederspiegeln. Auch im Hinblick auf das Wahljahr 2021, in dem sowohl die Kommunalwahlen als auch die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten stattfinden werden, muss die Frage einer Zusammenarbeit mit anderen Parteien und/oder Wählerinitiativen u.ä., sowohl aus inhaltlichen, aber auch aus strategischen Gründen, gut abgewogen werden.
Die SPD-Ratsfraktion wird daher in der kommenden Wahlperiode deutlich sozialdemokratische Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt machen. Wir wollen an Sachfragen orientierte Politik mit klar sozialdemokratischer Handschrift. Dieses Vorhaben muss mit dem berechtigten Interesse der SPD, die Stadtpolitik mitzugestalten, einhergehen.

Beschlossen durch die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Hameln am 07.10.2016

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.