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10. Mai 2019: Ratssitzung vom 09.05.2019: Live-Stream, Gebäudereinigung, Blühpflanzenprogramm

Am 09.05.2019 tagte der Rat der Stadt Hameln. Hierbei standen einige Anträge der rot-roten Gruppe auf der Tagesordnung: Live-Stream von Rats- und Ausschuss-Sitzungen, Rekommunalisierung der Gebäudereinigung, Einführung eines Blühpflanzenprogramms.

Der Prüfauftrag zum Live-Stream von Rats- und Ausschuss-Sitzungen (Vorlage 47/2019) wurde mit 25 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Nun kann die Hamelner Verwaltung darlegen unter welchen Bedingungen ein Live-Stream der öffentlichen Ratsarbeit angefertigt und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden kann.

Der Prüfauftrag zur Rekommunalisierung der Gebäudereinigung (Vorlage 278/2018) wurde von der Verwaltung mit der Vorlage 96/2019 beantwortet. Eine Wiedereinführung von städtischen Reinigungskräften z.B. an Schulen ist demnach möglich, würde aber eine Veränderung in der Personalorganisation nach sich ziehen und auf Grund der Tarifbindung des öffentlichen Dienstes auch bessere Löhne für die einzelnen Kräfte. Die Gruppe wird an dem Thema weiterarbeiten.

Der Antrag auf Einführung eines Blühpflanzenprogramms (Vorlage 48/2019) mit einer Änderung durch die Vorlage 48/2019-1 der Grünen bot Stoff für einige Diskussionen im Rat. Der Antrag sieht die Erweiterung der Lebensräume von Insekten durch die Anlage von Streifen mit Blühpflanzen vor. Der Änderungsantrag fügte den Schutz der Insekten durch ein Verbot von Totalherbiziden wie Glyphosat und Neonikotinoiden auf neu zu verpachteden städtischen Ackerflächen hinzu. Die geschieht im Sinne der Nachhaltigkeit, der Verantwortung für auf uns folgende Generationen und für eine intakten Umwelt in Hameln auch in Zukunft. Schlussendlich gelang es mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Linke, Grünen, Piraten/Frischer Wind den Antrag. Andere Fraktionen begegneten diesem richtungsweisenden Antrag leider im entscheidenden Punkt mit ihrer Nein-Stimme.

Text: Christian Kreich

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