Konsequente Linie

Ein persönlicher Kommentar unseres SPD-Mitgliedes Manfred Wüstenfeld zum Dewezet-Artikel "Pirat gegen Rat" vom 13.Oktober.

Diesen Beschluss bewerte ich, abweichend von Jörgen Sagawe, nicht als Beweis für Spießertum. Vielmehr passt er lückenlos in die vergangenen Beschlüsse der Mehrheitsgruppe, die die Verunsicherung der Beteiligten und letztlich die Abwälzung eigener Schuld zum Ziel haben - gern genommen ist die Schuldabwälzung auf die Rathaus - Chefin. In diese Linie passte der unsägliche Beschluss über den Einstellungsstopp mit Wiederbesetzungssperre (bei jeder danach folgenden Entscheidung -egal ob positiv oder negativ- trifft die Leitung des Rathauses eine Schuld) wie auch der Beschluss über die befristete Einstellung von dringend benötigten Rettungssanitätern (Vertragsverlängerung nach Wohlverhalten).

Auch der jetzt gefasste Beschluss zur Gefahrenabwehrverordnung zielt auf Wohlverhalten und die Anwendung nach Gutsherrenart. Warum allerdings Sozialdemokraten diesem Beschluss zugestimmt haben, wird deren Geheimnis bleiben. Auf Unwissenheit können sie sich nicht berufen, denn Bürgermeisterin Wehrmann legte sich keine Zurückhaltung auf, als sie sagte, dass „normaler“ Missbrauch nicht geahndet werde. Sie wird im Zweifel wissen, was „normal“ ist. - Honi soit, qui mal y pense.

Manfred Wüstenfeld