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Anträge, Anfragen und Prüfaufträge

Hier finden Sie die von der SPD-Ratsfraktion gestellten Anträge, Anfragen und Prüfaufträge der SPD-Fraktion (Oktober 2011 - 2016), der rot-rot-Grünen Gruppe (2016 bis 2018) und der rot-roten Gruppe (seit 2018).

Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Vorschläge, Änderungswünsche, Fragestellungen im Rahmen der Fachausschüsse, des Verwaltungsausschusses und der Ratsitzungen eingebracht bzw. geklärt werden. Diese sind in der folgenden Übersicht nicht enthalten.

Zu diesen Anträgen, Anfragen und Prüfaufträgen erhalten Sie weitere Informationen auf dem Ratsinformationssystem der Stadt Hameln. Dort finden Sie auf der linken Seite unter "Vorlagen" eine Suchmaske. In die Suchmaske geben Sie bitte die Nummer des Antrages ein. Leider ist eine direkte Verlinkung nicht mehr möglich.

Das Ratsinformationssystem finden Sie unter: https://www.pvrat.hameln.de/

2021

rot-rote Gruppe
136/2021 Einrichtung einer Ladezone auf der Lohstraße
112/2021 Anfrage zur Vorlage 82/2021 und dem damit verbundenen Abschlussbericht zur Organisation des Rettungsdienstes in den Rettungsdienstbereichen Landkreis Hameln-Pyrmont und Stadt Hameln
98/2021 Schwimmunterricht in Hameln ab der Sommersaison 2021
78/2021 Änd.-Antrag zu 31/2021 Klimanotstand
76/2021 Änd: Antrag zu 62/2020 Erschließungsstraße Rennacker “Ingrid-Friedheim-Straße“
70/2021 Klimakonferenz
37/2021 Ausbau eines kombinierten Fuß-Radweges im Zuge der Brückensanierung Hamelner Straße
32/2021-1 Gründung einer Begleitkommission HM-Elze

2020

rot-rote Gruppe
352/2020 Radverkehrsmaßnahmen Anpassung
301/2020 Leader Projekt Weserbogen
269/2020 Änd.-Antrag zu 226/20 (kein Weihnachtsmarkt)
261/2020 Vermeidung von Lichtverschmutzung
247/2020 Seebrücke (mit Grüne + Pir/Fr.Wind)
207/2020 Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen für Graffiti-Kunst
203/2020 Gebiet der Stadt Hameln
192/2020 Prüfung von Alternativen zum möglichen Parkhaus am Steigerturm; Änderungsantrag zur Vorlage 162/2020
186/2020 Aufwandsentschädigung für den Fahrradbeauftragten
185/2020 Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen für Graffiti-Kunst
176/2020 Wohnbebauung in Halvestorf, Änderungsantrag zur Vorlage 156/2020
148/2020 Entschließungsantrag "Rettungsschirm für die kommunalen Finanzen"
147/2020 Erweiterte Sondernutzungsmöglichkeiten und Pachtaussetzungen für Gastronomen im Zusammenhang mit der COVID19 Pandemie
118/2020 [zurückgezogen] Hilfsprogramm für Hamelner Initiativen und Vereine
112/2020 [zurückgezogen] Vergabe von Bauleistungen und Aufträgen über Liefer- und Dienstleistungen nach den besonderen Vorschriften aufgrund der COVID-19-Pandemie
100/2020 [zurückgezogen] Bereitstellung von Mitteln für den Fahrradweg zwischen Hastenbeck und Afferde
89/2020 Gemeinsame Stadtplanung
85/2020 Erhöhung der Grundsteuer A
78/2020 Schaffung einer weiteren Projektstelle ZGW
76/2020 Herauslösung des Theaters aus dem BgA
54/2020 Keine Kürzungen im Regenbogen
46/2020 Streichung der Mittel für die hochbauliche Aufwertung der Altstadt oder Moratorium
45/2020 Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Jugendmusikschule
44/2020 Erhalt der Jugendkunstschule
43/2020 Beibehaltung der Personalkosten für Treffpunktmitarbeiter in den städtischen Jugendteffs
42/2020 AUR-Programm (AllgemeineUnterrichtsRäume)
41/2020 Ganztagsbildungsangebot Wilhelm-Raabe-Schule und Klütschule
40/2020 Kostenüberprüfung der Feuerwehrhäuser
39/2020 Erschließungsträger für das Baugebiet "Südliche Placken"
38/2020 Prüfauftrag der Hamelbrücke Stüvestraße
37/2020 Mietzuschuss für die Hamelner Tafel
15/2020 Dacheindeckung des Hochzeitshauses
302/2019-1 Umgestaltung der Basbergstraße und Neubau des Busbahnhofes auf dem Gelände der Linsingenkaserne

2019

rot-rote Gruppe
308/2019 Mitglied beim Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
306/2019 Verlegung Ortseingangsschild in Halvestorf
247/2019 Zusätzliche Stelle im Bereich Forstamt
245/2019 Anfrage zur Lichtverschmutzung
243/2019 Umrüstung aller Flutlichtanlagen auf städtischen Sportplätzen auf LED-Beleuchtung
242/2019-2 Solare Nutzung von Dachflächen für Neubauten im Stadtgebiet Hameln
172/2019 Tariftreue beim Verzicht auf die Erhebung (Erlass) von Erschließungsbeiträgen
59/2019-1 Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum möglichen Feuerwehrbedarfsplan
116/2019 Regionales Raumordnungsprogramm
48/2019 Einführung eines Blühpflanzenprogramms für die Stadt Hameln
47/2019 Prüfantrag: Livestreams von Rats- und Ausschusssitzungen
46/2019 Beauftragung eines externen Architekten zur Fertigstellung von baulich notwendigen zweiten Rettungswegen bei städtischen Liegenschaften
45/2019 Baumaßnahme Kita Tündern
44/2019 Dachsanierung Hochzeitshaus
42/2019 Erhöhung des Mittelansatzes für Zuschüsse an Verbände und Vereine
41/2019 Einstellung einer Position "Fair Trade Town Hameln" in den Haushalt 2019 mit einem Budget von 4.000,00 €
40/2019 Stelle für einen qualifizierten Wirtschaftsförderer
39/2019 Erhöhung der Ortsratsmittel pro Einwohner ab dem Haushaltsjahr 2019

2018

rot-rote Gruppe
278/2018 Prüfauftrag: Rekommunalisierung der Gebäudereinigung
262/2018 Prüfantrag: Freie Kapazitäten für das Frauenhaus

2018

rot-rot-grüne Gruppe
243/2018 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD)
217/2018 Fragenkatalog zum Kita-Bereich
158/2018 Erhalt von drei stadtteilprägenden Gebäuden auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne
148/2018 Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Schulen der Stadt Hameln durch den LK Hameln-Pyrmont
139/2018 Standort der Kita in der Nordstadt
120/2018 Bauland in Halvestorf
93/2018 Baumschutzsatzung - Aufhebung für die Ortschaft Halvestorf
70/2018 Kompetenzprofil des Fahrradbeauftragten
66/2018 Aufhebung der Baumschutzsatzung
48/2018 Beginn der Auschuss-Sitzungen
41/2018 Reservierung des Grundstückes der englischen Schule für Bildungszwecke

2017

Fraktion
339/2017 Erwerb und Sanierung des Kunstrasenplatzes Süntelstraße zusammen mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont
334/2017 Beschluss des Stellenplans und Einführung einer Deckelung
333/2017 Änderungsantrag zur Vorlage 277/2017; Neubau einer Kita auf der ehem. Linsingen-Kaserne und Umsetzung anderer Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kitas
332/2017 Änderung des Haushaltsansatzes für das Verkehrsmodernisierungskonzept
331/2017 Sanierung der Feuerwehrhäuser in bereits festgelegter Reihenfolge
330/2017 Sperrvermerk für die Haushaltmittel zu den Vorlagen 265 und 266 aus 2017
329/2017 Erstellung der Schulentwicklungsplanung in 2018
328/2017 Zusätzliche Raumbedarfe in Pestalozzi- und Wilhelm-Raabe-Schule für 2019 veranschlagen
327/2017 Änderungsantrag zur zeitnahen Durchführung von Dacharbeiten am Hochzeitshaus
326/2017 Änderung Priorität Dachsanierung
325/2017 Änderung der Priorität zweier Fassadensanierungen
324/2017 Realisierung der zweiten Rettungswege bei den Feuerwehrhäusern
322/2017 Weiterführung des Sanierungsprogramms für die Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR)
321/2017 Weiterfinanzierung der Straßensozialarbeit
320/2017 Sanierung der Ufermauer
319/2017 Anzeigetafel in der Rattenfängerhalle
318/2017 Austausch von Parkscheinautomaten
305/2017 Zuschuss zur Kulturarbeit der Sumpfblume
245/2017 Prüfauftrag zur Ausstattung und Unterstützungsmöglichkeit von Spielplätzen mit inklusiven Spielgeräten
243/2017 Sachstandermittlung zur beschlossenen Umsetzungsstrategie des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Hameln
242/2017 Prüfauftrag zur Anschaffung von E-Bikes
241/2017 Erstellung eines Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Hameln
234/2017 Sanierungsbedarf bei den Feuerwehrhäusern
232/2017 Änderungsantrag zum "Städtebaulichen Gesamtkonzept Weserufer"
231/2017 Änderungsantrag zum Ausschluss von Zirkusbetrieben mit Wildtieren
227/2017 Gewerbesteuerrecht transparent und rechtssicher gestalten
223/2017 Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des Kernkraftwerk Grohnde
204/2017 Herausnahme der Grundstücksfläche FWH Tündern aus dem Landschaftsschutzgebiet
166/2017 Prüfauftrag der Sinnhaftigkeit von Kreisverkehren
164/2017 Gründung eines Stadtelternrates im Bereich der Kindertagesstätten
142/2017 Prüfauftrag an das RPA der Stadt Hameln durch den VA (Prüfung der Kostensteigerung von 1,4 Mio. Euro beim Schulzentrum Nord)
84/2017 Prüfauftrag Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln
83/2017 [zurückgezogen] Personelle Umstrukturierung in der Abteilung 27
82/2017 Streichung der Abrisskosten für das Wienerwald-Gebäude im Haushalt
79/2017 Beteiligung an der EU-Initiative WiFi4EU
59/2017 Haushaltsantrag zur Sportförderung
58/2017 Ausgabe von Freifunk W-LAN Routern
57/2017 Haushaltssicherungskonzept
56/2017 Antrag zum Haushalt -Änderung zu Vorlage 01/2017 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kita Tündern
55/2017 Änderungsantrag zum Stellenplan 2017
54/2017 Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016- (Mittel aus dem aufgelösten Wasserbeschaffungsverband Halvestorf-Haverbeck-Herkendorf)
53/2017 Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016-
36/2017 Prüfauftrag zur Einrichtung einer 24 Stunden Kita
35/2017 Prüfauftrag: Kitagebühren, Gebührenfreiheit ab dem 2. Kind
34/2017 [zurückgezogen] Kein Haus der Wirtschaft am Bürgergarten
33/2017 Gebührenfreiheit für Krippen- und Kitaplätze
30/2017 Prüfauftrag zur Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes auf dem Werder
29/2017 Einrichtung einer Begleitkommission "Fahrradfreundliches Hameln"
28/2017 Teilnahme am geplanten Tempo 30-Modellversuch
26/2017 Erstellung eines Schulsanierungskonzeptes für Sicherungsmaßnahmen der Grund- und weiterführenden Schulen
25/2017 Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 242/2016
24/2017 Änderungsantrag zu Vorlage Nr. 238/2016
10/2017 Antrag auf Einstellung des weiteren Planungsverfahrens zur Umnutzung des Tanklagers Unsen

2016

Fraktion
210/2016 Antrag auf Berufung eines dritten ehrenamtlichen Bürgermeisters
189/2016 berprüfung der Gesamtmaßnahme "Brandschutz und Erneuerung der Beleuchtung im Theater"
174/2016 Änderung des Beschlussvorschlages zur Vorlage 170/2016 - Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Hameln
158/2016 Änderung des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 168/2016 - Grundsatzbeschluss Großtagespflegestellen
131/2016 Änderungsantrag zum Nachtragsstellenplan 2016 (Vorlagen-Nr. 122/2016)
125/2016 Antrag auf Beratung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des FB 3 in den zuständigen Fachausschüssen
113/2016 Änderungsantrag zu Vorlage 97/2016 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Sanierung/Neubau Rathaus
86/2016 Erklärung zur Verkehrswegeplanung des Bundesverkehrsministeriums in Hameln
29/2016 Beteiligung der Stadt Hameln an der Kampagne "Fairtrade-Towns"
24/2016 Neubesetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hameln-Weserbergland

2015

143/2015

134/2015

133/2015

132/2015

93/2015

92/2015

92/2015/1

79/2015

24/2015

17/2015

16/2015

12/2015

8/2015

4/2015

3/2015

2/2015

Dringlichkeitsantrag; Nachmittagsbetreuung GS Am Mainbach

Aufhebung Wiederbesetzungssperre

Antrag Ergänzung Fusion der Sparkassen

Änderungsantrag Schulbudgetierungsrichtlinien

Änderungsantrag zur Vorlage 53/2015

Änderungsantrag zur Vorlage 80/2015 SZN

Änderungsantrag zur Vorlage 98/2015 SZN

Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Schülertransport Schulzentrum Nord

Personalstellenerweiterung Hausmeister an städt. Schulen

Erweiterung/Modernisierung Viklu

Leitlinien für kommunale Integrationspolitik/Betreuungsstelle

Änderungsantrag Tarifordnung der Jugendmusikschule Hameln

Anhebung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer

Aufnahme der Mensabezuschussung in den HH 2015

Sanierung der Kunstrasenplätze der Stadt Hameln

2014

252/2014

Stellenbesetzung in der ZGW; Energiemanagement

247/2014

Finanzierung „10-Jahresprogr. Modernisierung Allg. Unterrichtsräume“

222/2014

Sachstandsberichte in den Ausschüssen

214/2014

Aufhebung der Sperrung der Stichstraße Zinngießer-Schultheißenstraße

210/2014

Erstellung eines Konzeptes für den Neubau der „Löwenbrücke“

195/2014

Antrag auf Prüfung einer mögl. Nutzung der Mehrzweckhalle Linsingen

142/2014

Antrag; Unterstützung der IGS durch die Stadt Hameln

138/2014

Änderungen in der Ausschussbesetzung

108/2014

Aufnahme einer Mensabezuschussung NHH 2014 und HH 2015

100/2014

Maßnahmen zur Quartierssozialarbeit im Wohngebiet Kuckuck

66/2014

Anfrage zur Wohnsituation von Asylbewerbern in der Stadt Hameln

65/2014

Anfrage zur Betreuung von Asylbewerbern in der Stadt Hameln

64/2014

Prüfauftrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Kaiserstraße

45/2014

Kastration- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

15/2014

Änderungsantrag Schulzentrum Nord Vorlage 280/2013

2013

276/2013

Wilhelm-Homeyer-Jugendmusikschule

275/2013

Geschwindigkeitsbegrenzung/Grünpfeil Fischbeckerstraße

230/2013

Antrag HH 2014 Straßenerhaltungskonzept

229/2013

Antrag HH 2014 Mensabezuschussung

228/2013

Antrag HH 2014 Erhöhung Grund –und Gewerbesteuer

227/2013

Antrag HH 2014 Wiederbesetzung Stelle FBL 3

226/2013

Prüfauftrag Externe Berater

225/2013

Antrag Verzicht auf Organisationsuntersuchung Verwaltungsstruktur

173/2013

Antrag; Aufhebung des Ratsbeschluss „Verbot freiwilliger Leistungen“

172/2013

Antrag; Erstattung Differenz Tagesmutter/Krippenplatz d. die Stadt HM

108/2013

Antrag Tischvorlage; Schulraumrenovierungen Programm HH 2014

38/2013

Tischvorlage Prüfauftrag: Welche Grundschulen zu Ganztagsschulen

Die Anträge und Anfragen bis 2012 können Sie direkt über die Links aufrufen.

2012

2011