Grüne ziehen sich aus Gruppe zurück

 
Foto: SPD Ortsverein Hameln

SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Binder

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Durch eine telefonische Benachrichtigung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Sven Kornfeld am 06.09.2018 wurde der SPD mitgeteilt, dass sich die Grünen aus der gemeinsamen Ratsgruppe verabschieden.
"Schade.", findet der Fraktionsvorsitzende der SPD, Wilfried Binder.

 

Die Gruppe hatte einen verheißungsvollen Start. Das Rathaus und das Hochzeitshaus werden saniert, die Einzelgewerks-Ausschreibung beim Schulzentrum Nord wurde durch die rot-rot-grüne Gruppe maßgeblich auf den Weg gebracht, der Sportplatz der britischen Armee wird für den Schulsport erhalten bleiben, auf das Linsingen-Gelände kommt eine große Kita und die Installation von zweiten Fluchtwegen bei den Feuerwehrhäusern wurden beschlossen, um hier nur einige Erfolge der rot-rot-grünen Gruppe zu nennen. Seit der Kommunalwahl 2016 und der Bildung der Gruppe SPD-Linke-Grüne hat dies in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Rat der Stadt Hameln die Politik in unserer Stadt maßgeblich geprägt und vorangetragen.

Dass man in der Politik aber nicht immer einer Meinung sein würde, war schon bei der Gruppenbildung klar. Dazu hatte man 2016 zusammen mit den Grünen und den Linken in der Gruppenvereinbarung gemeinsame politische Ziele festgelegt, aber auch Punkte erkannt, bei denen unterschiedliche Ansichten vorlagen. Hierzu wurde dann folgendes in der Gruppenvereinbarung aufgenommen: „Verlangt eine Fraktion im Gruppenausschuss die Freigabe eines Themas, kann dieses in den Gremien aufgerufen werden, ohne dass hier anschließend ein gemeinsames Abstimmungsverhalten gefordert werden kann. Hierdurch wird der Status der Gruppe und die Zusammenarbeit nicht verändert.“ Leider möchten sich die Grünen nicht mehr an diese Vereinbarung halten und verlassen die Gruppe. Aus ihrer Sicht seien die inhaltlichen Unterschiede zu groß, wie zum Beispiel bei der Entwicklung von Baugebieten.

Die Ratsarbeit wird dadurch nicht einfacher. Für alle anstehenden Entscheidungen wird es schwieriger werden Mehrheiten zu gewinnen. Die SPD konzentriert sich wie schon bisher auf eine zukunftsfähige und an den Interessen der Menschen hier in Hameln ausgerichtete Politik. Der Fraktionsvorsitzende meint dazu: “Wir werden weiterhin pragmatisch an alle politischen Fragestellungen herangehen und wie bisher Mehrheiten für unsere Vorstellungen suchen und sachliche Entscheidungen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger und der Stadt Hameln treffen.“

Die Themenbereiche sind dabei umfangreich. Gerade im Bildungsbereich gibt es zurzeit viele Umbrüche, die eine sachliche Vorgehensweise erfordern. Das Thema Brandschutz in allen öffentlichen Gebäuden ist genauso aktuell wie der städtische Haushalt, um nur einige Baustellen zu nennen.

 
    Kommunalpolitik     Niedersachsen
 

 

1 Kommentar zu Grüne ziehen sich aus Gruppe zurück

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Christine Götz

am um 19:34 Uhr

 

Ich konnte den Grünen sowieso noch nie was abgewinnen, trotzdem ist es gerade in diesen Zeiten schade und verheerend dieses Bündnis zu beenden, da wäre Gesprächsbereitschaft sinnvoller gewesen.


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