Pressemitteilung - Gruppenbildung im Hamelner Stadtrat

Gruppenbildung mit Bündnis 90 Die Grünen sowie mit der Fraktion Die Linke wird vom Gesamtvorstand der SPD Hameln den Mitgliedern empfohlen.

Auf einer Mitgliederversammlung der SPD am 07.Oktober 2016 wurde beschlossen, dass die Mitglieder über eine mögliche Gruppenbildung im Hamelner Rat das letzte Wort haben. Dieser demokratische Prozess muss nun durchlaufen werden.

Die SPD-Mitglieder haben am 01.Dezember das letzte Wort.

Nachdem viele Gespräche mit den anderen Parteien durchgeführt wurden, in einer ersten Runde aber keine Mehrheiten zustande kamen.

(Ampel mit Unterstützung durch Die Linke oder auf der anderen Seite eine Jamaika-Koalition schon perfekt schien, dann aber doch nicht zustande kam).

Wurden in einer zweiten Runde intensivere Gespräche mit der CDU für eine GroKo und mit Bündnis 90 Die Grünen sowie mit der Fraktion Die Linke für eine starke Gruppe geführt.

Nachdem die Gesprächsinhalte inhaltlich umfassend bei der SPD diskutiert wurden, hat man eine größere Schnittmenge bei einer starken Gruppenbildung gesehen, obwohl auf der anderen Seite eine starke Mehrheit stehen könnte.

Die Rede von Herrn Daniel Schmanski im Rat der Stadt Hameln am 16.November 2016 zum Thema Bürgermeisterbesetzung, wo von einem Geschenk an die SPD die Rede war und eine Erwartungshaltung für eine GroKo aufgezeigt wurde, hat viele abgeschreckt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Wilfried Binder, sowie der FDP Fraktionsvorsitzende Hans Wilhelm Güsgen und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 Die Grünen Wolfgang Meier haben diese Erwartungshaltung auch gleich in Frage gestellt.

Hier war aus sachlichen Gründen ein dritter ehrenamtlicher Bürgermeister zu besetzen und nicht aus Gefälligkeit.

Wenn sich im Vorfeld einer möglichen Gruppenbildung jeder zu Wort gemeldet hat, so hat sich die SPD in dieser Frage dezent zurückgehalten und mit der heutigen Entscheidung ein Mitgliedervotum empfohlen, dass mutig in die Zukunft gerichtet ist.

Mit den Gruppenpartnern soll eine verlässliche Sachpolitik in Hameln umgesetzt werden, zu deren Erfüllung alle anderen Fraktionen eingeladen werden. Es gibt eine einmalige Chance Hameln gemeinsam nach vorn zu bringen, ohne den Anschein einer Vetternwirtschaft zu haben.

Text: Wilfried Binder