In ihrer letzten Mitgliederversammlung haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hameln ihren Fokus auf die Beteiligung der Mitglieder bei den Entscheidungen der nächsten Wochen und Monate gerichtet. Zudem waren die Delegierten für die kommende Kreiswahlkonferenz für den Bundestagswahlkreis zu wählen.

Schwerpunkt war die Vorstellung der aktuell drei Kandidaten für den hiesigen Bundestagswahlkampf, die gerne die Nachfolge der aktuellen Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller antreten möchten. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde haben die Mitglieder Steffen Knippertz aus Hameln, Christoph Schnurpfeil aus Bodenwerder und Johannes Schrabs aus Aerzen umfassend zu ihren Beweggründen und ihren politischen Zielen in die Mangel genommen. Eine Entscheidung wurde allerdings noch nicht getroffen: „Diese überlassen wir den 32 Delegierten aus Hameln auf der Aufstellungsversammlung am 21.Januar“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Ingo Reddeck. Dieses sei hauptsächlich dem Umstand geschuldet, dass weitere Bewerbungen bis zu diesem Zeitpunkt noch möglich sind – auch wäre es möglich, dass einer der Kandidaten diese zurückzieht.

Ein weiterer Punkt waren die politischen Farbenspiele im neu gewählten Rat: „Ursprünglich wollten wir einen Grundsatzbeschluss gegen eine Koalition mit der CDU durchsetzen“, erläuterte der 18jährige Juso-Vorsitzende Can Deniz Bolat. Im Vorfeld der Mitgliederversammlung wurde dieser insoweit verändert, dass die Mitglieder vor einer Koalitionsentscheidung zu beteiligen sind: „Das kann dann im Rahmen einer weiteren Mitgliederversammlung oder aber auch durch ein schriftliches Mitgliedervotum geschehen“, erklärte er den jetzigen Antrag. Dieser fand eine breite Zustimmung – und stellt somit eine potenzielle Premiere dar: „In der SPD Hameln hat bisher lediglich der Ortsvereinsvorstand über Ratskoalitionen entschieden“, ergänzt Reddeck – und hofft nun doppelt auf erfolgreiche Koalitionsverhandlungen. „In der Diskussion ist aber auch deutlich geworden, dass die Parteibasis einer großen Koalition sehr kritisch gegenüber steht – und sich durchaus begrüßen würde notfalls mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten“.

Einstimmig unterstützt wurde der Juso-Antrag gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD – und für eine Ratsarbeit nach dem Schweriner Modell. „Dort hat man im Landtag gute Erfahrungen damit gemacht, dass zu Anträgen der NPD lediglich von eine der demokratischen Parteien Stellung nimmt – um ihnen so das Rampenlicht zu nehmen“, so Bolat.

Vertagt wurde dagegen ein Antrag über eine Quotenregelung für Migranten und die Gründung eines Migrationsrates in Hameln. Das Problem, dass Menschen mit Migrationshintergrund aktuell nur unzureichend in den politischen Gremien vertreten sind, sahen auch die SPD-Mitglieder so. Die Diskussion über die verschiedenen Ansätze, welche die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit ausländischen Wurzeln verbessert werden können, soll nun im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vertieft werden.

Pressestimmen:

DEWEZET

Radio Aktiv