Jusos Hameln gegen Schwarz-Rot

 

Die Führungsspitze der SPD schickt sich an, Koalitionsverhandlungen mit
der CDU durchzuführen. Die Jusos Hameln sehen, wie auch ein sehr großer
Teil der Basis, diesen Kurs als nicht glaubwürdig an. Die Jungsozialisten sprechen sich für einen Politikwechsel im Bund aus.

Die Jusos Hameln sprechen sich gegen eine Koalition von Schwarz und Rot im Bund aus. Die SPD hatte sich im Wahlkampf gegen die Regierung Merkel positioniert, da diese unser Land lediglich verwaltet und notwendige Reformen nicht durchgeführt hat. Nun, da die CDU eine Absolute Mehrheit verpasst hat und (selbst verschuldet) ihren bisherigen Koalitionspartner verloren hat, sollen es die Genossen richten?

Hierzu Marcus Biewener: „Dafür habe ich keinen Wahlkampf betrieben. Meine Partei würde sich als unglaubwürdig darstellen. Die SPD wurde im Wahlkampf für ihre Themen gewählt, die sie gegen die Regierung Merkel vorgebracht hat.“

Nach Ansicht der Jungsozialisten soll Frau Merkel eine Minderheitsregierung bilden, wenn sie weiter regieren will. „Schlechte Politik kann dann nicht auf einen Koalitionspartner abgeschoben werden. Zudem würde es durch die veränderte Situation ein mehr an Demokratie im Parlament geben, da Themen nicht nur in einem Kabinett, sondern im Bundestag entschieden würden müssten“, ergänzt Can Bolat.

Cindy Klose spricht der Basis aus der Seele: „Wir haben für eine linke Politik gekämpft und die SPD hätte zusammen mit der Linken und den Grünen die benötigte Mehrheit im Bundestag. Diese sollte genutzt werden.“

 

 


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