Transparente Abgeordnete in Hameln
Junge Abgeordnete von Piraten und SPD veröffentlichen ihre Aufwandsentschädigungen im Netz
Zu der Diskussion um Transparenz von Abgeordetenvergütungen und Nebentätigkeiten gehen Constantin Grosch, Jörgen Sagawe (beide Piraten), Torben Pfeufer und Ingo Reddeck (beide SPD) bereits seit längerer Zeit mit gutem Beispiel voran.
Pfeufer, Sagawe und Reddeck haben frühzeitig ihre Originalabrechnungen bei Facebook eingestellt: "Es gab dazu jeweils zahlreiche positive Kommentare, Anfeindungen bezüglich der Höhe gab es dagegen kaum", so Reddeck. Er rät auch anderen Mandatsträgern damit offener umzugehen, und nicht nur auf die jeweiligen Satzungen zu verweisen: "Es muss ja auch nicht gleich das Originaldokument sein."
Constantin Grosch geht sogar noch einen Schritt weiter. "Ich veröffentliche monatlich die wechselnden Entschädigungen aus Kreistagsmandat und Aufsichtsratstätigkeit bei der Verkehrsgesellschaft Hameln-Pyrmont in meinem monatlichen Bericht aus dem Kreistag auf der Internetseite der Piraten", erläutert Grosch: "Außerdem ist dort in unserem öffentlichen Kassenbuch ersichtlich, dass ich bisher monatlich 80,- Euro an die Piratenpartei Hameln und jeweils bis zu 20,- Euro an verschiedene gemeinnützige Organisationen gespendet habe."
Für Abgeordnete in Land, Bund und Europa fordern sie wesentlich mehr. Aus Sicht der vier ist eine verbindliche und vollständige Veröffentlichung der Bezüge und der Nebentätigkeiten schon lange überfallig. Mögliche Interessenkonflikte müssen für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sein.