Ratspost
Was für Infos bekommen Ratsmitglieder? Was hat es mit der sagenumwobenen Ratspost auf sich? Und was spielt der Freitag dabei für eine Rolle? Diese und noch mehr Fragen wollen wir in unserer Serie <> beantworten.
Die Abgeordneten im Rat der Stadt Hameln bekommen regelmäßg eine Vielzahl von Informationen. In den meisten Kommunalparlamenten ist es üblich, diese per Post zuzustellen. Um die Kosten möglichst gering zu halten, erfolgt dies in Hameln einmal wöchentlich durch einen Botendienst, die Zustellung erfolgt meist am Freitagnachmittag.
Inhalte sind vor allem sogenannte Vorlagen, die von der Stadtverwaltung vorbereitet wurden. Unterschieden werden diese in Beschlussvorlagen bei denen Entscheidungen notwendig sind und Mitteilungsvorlagen die lediglich der Information dienen. Dazu kommen Einladungen und Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen.
Daneben gibt es natürlich auch Anträge/Anfragen der im Ratsmitglieder, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern und von verschiedenen Institutionen/Organisationen und vieles mehr. Auf die Papiermenge bezogen nehmen die Verwaltungsvorlagen aber den allergrößten Teil der Ratspost ein.
Wichtig ist die Aufteilung in öffentliche und nichtöffentliche Dokumente. Personalthemen sind selbstverständlich nicht öffentlich, darunter fallen aber auch die städtischen Unternehmensbeteiligungen (Stadtwerke, HMT...).
Spannend ist die Ratspost insbesondere deshalb, weil es darin detaillierte Informationen zu den Themen gibt, welche die politischen Diskussionen in der nächsten Zeit bestimmen. Oft erreichen diese erste Wochen später die bereite Öffentlichkeit.
In dieser Serie soll künftig darüber berichtet werden, was in der Post zu finden ist. Selbstverständlich gilt dies nur für öffentliche Dokumente. Auch die Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern und den verschiedenen Organisationen sind besonders schützenswerte Daten, ohne eine ausdrückliche Genehmigung werden auch diese hier nicht publiziert.
In der begonnenen Ferienzeit gibt es nur selten Ratspost, dafür gibt es hier eine Übericht über die Themen die sich derzeit "im Verfahren" befinden: