Uwe Schoormann zum Dewezet-Artikel <<2016 geht es den Ortsräten an den Kragen>>.

Eine Entscheidung der neuen Grün/Schwarzen-Gruppe? „Damit wäre der Beschluss des alten Rates, die Ortsräte selbst über eine Verschlankung entscheiden zu lassen, Makulatur?“

Falsch! Der alte Beschluss diente der Beteiligung und nicht der Entscheidung durch die Ortsräte (nach NGO auch so vorgesehen). Aufgrund dieses Beschlusses haben sich die Ortsräte auch überwiegend mit einer Verkleinerung einverstanden erklärt. Damit erweist sich der Beschluss des alten Rates nicht als Makulatur sondern als wichtige Grundlage für eine jetzt mögliche Verschlankung durch Grün/Schwarz.

Neue Wege?

Nein! Es handelt sich um die Fortsetzung einer vernünftigen Politik der alten Mehrheitsgruppe. Hier setzt die Grünen-Chefin Ursula Wehrmann den Versuch fort, Ideen für sich zu reklamieren, die andere hatten.

Lippmann-Stellvertreter als Repräsentanten der Mehrheitsgruppe?

Auch falsch! Die Bürgermeister sind bzw. waren gemäß NGO Vertreter der OBin bei der Repräsentation der Stadt Hameln.

Ergänzung: NGO = niedersächsische Gemeindeordnung

Mehr zum Thema: