Eine historische Parallele

Ein persönlicher Kommentar zur schwarz/grünen Koalitionsbildung im Rat der Stadt Hameln vom stellv. Juso-Vorsitzenden Christian Kreich.

Eine Anekdote über die Entstehung der Grünen geht so: Fischer hatte in seiner Zeit als Taxifahrer in Frankfurt eines Tages den FDP-Politiker Hans-Dietrich Genscher gefahren. Die beiden unterhielten sich während ihrer Fahrt über Politik. Im Verlauf des Gesprächs fragte Genscher Fischer, ob dieser nicht in die FDP eintreten wolle, da dieser von seinen Ansichten mit denen von Genschers Partei übereinstimme. Taxifahrer Fischer lehnte dieses jedoch ab, da ihm die etablierten Parteien nicht zusagten. Daraufhin soll Genscher Fischer geraten haben eine neue Partei zu gründen: Wenn kein Eintritt in die FDP in Frage kam könne Fischer ja das selbe nur in grün machen. So weit die Anekdote. Das die Anekdote nun auf regionaler Ebene Realität geworden ist, ist eine Ironie der Geschichte.

Zwischendurch noch eine kleine Erinnerung: Die FDP hatte sich auf Bundesebene zum Zwecke des Machterhalts immer der CDU und der SPD als Koalitionspartner angedient. Seit dem Partnerwechsel 1982 von SPD zu CDU verlor die Partei ihr Profil, was heute einer der wichtigen Gründe für die Existenzprobleme der gelben ist.

Einen sehr ähnlichen Schritt, und nun kommen wir zu der historischen Parallele, hat die Partei der Grünen mit dem Wechsel von SPD zu CDU im Stadtrat von Hameln vollzogen. Damals wie heute wurde das Parteiprogramm bzw. die innere Struktur der Partei ignoriert. Weil einzelne Personen einige wenige andere Personen nicht mögen bzw. mehr mögen, wird die Existenz der Grünen geopfert. Wie soll bitte eine Partei der Grünen in einer Koalition mit der CDU das grüne Urthema IGS durchsetzen? Wie soll bitte eine Partei der Grünen in einer Koalition mit der CDU die bei den Schwarzen als "Vogelschredderanlagen" verschrieenen Windräder durchsetzen? Die Gewinnchancen für die Grünen sind kleiner als beim Lotto. Die Verlierer bei den nächsten Wahlen stehen damit schon jetzt fest: Die Grünen.