Winterdienst in Hameln

Unzureichender Winterdienst? Katastrophale Verhältnisse? Schwachstellen im Räum- und Streuplan der Stadt? Genügend Salzvorräte? Fußgängerzone sowie Haupt- und Nebenstraßen unvollständig oder überhaupt nicht geräumt? Verkehrssicherungspflicht nur begrenzt nachgekommen?

Das alles sind Vorwürfe, die sich die Zuständigen in der Verwaltung immer wieder anhören müssen. In der Ausschusssitzung nahm die Verwaltung dazu Stellung und gab umfangreiche Antworten auf alle Fragen. Fakt ist, mit dem vorhandenen Personal, den Geräten und den derzeitigen finanziellen Mitteln ist einfach nicht mehr zu machen. Welche Verbesserungen mit welchen zusätzlichen Mitteln möglich sind, wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung des "Ausschuss für erneuerbare Energien, Bau und Umwelt" noch ausführlicher darstellen.

Ratsherr Paschwitz als Vorstand der Seniorenunion macht es sich sehr einfach und fordert: Räumfahrzeuge rund um die Uhr einsetzen/heimische Landwirte einbeziehen; Winterdienst mit ausreichend technischen Geräten sowie entsprechendem Personal ausstatten; bei Privatvergabe der Räumarbeiten besser kontrollieren!

Vor vier Wochen bei den Haushaltsplanberatungen hat der CDU-Ratsherr noch den Antrag 159/2010 seiner Fraktion unterstützt , der globale Minderausgaben in Höhe von jeweils 250.000 Euro bei Sach- und Personalkosten vorsah. Also weiter sparen, bei Personal und sächlicher Ausstattung und dadurch natürlich auch beim Winterdienst. Das der Winterdienst bei der globalen Streichung ausgenommen werden sollte, ist dem Antrag nicht zu entnehmen

Auf der einen Seite sparen und dann doch wieder mehr Geld ausgeben. Wie geht das? Herr Paschwitz weiß das auch nicht. In der Ausschusssitzung blieb er die Antwort schuldig.

Die SPD-Fraktion jedenfalls wird der berechtigten Forderung der Verwaltung nachkommen. Für außergewöhnlich hohe Ausgaben bei extremen Eis- und Schneeverhältnissen soll ein spezieller Haushaltsansatz vorgesehen werden, der nur bei Extremwinter in Anspruch genommen werden soll.

Auch bedankte sich die SPD-Fraktion ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Betriebshofes, die mit ihrem Einsatz, nachts beginnend und oft rund um die Uhr dauernd, für eine erhebliche Entschärfung der winterlichen Gefahren sorgen.

Ein besserer Winterdienst in Hameln ist nur durch zusätzliche finanzielle Mittel erreichbar.