Rauchen mit der CDU?

Reaktion auf Dewezet-Artikel vom 30.04.09:
"CDU will mit Gruppe Friedenspfeife rauchen"

Obwohl die drei Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsgruppe im Rat der Stadt Hameln ausgewiesene Nichtraucher sind, könnten sie sich durchaus das symbolische Rauchen einer Friedenspfeife vorstellen.

Allerdings müssten vorher doch noch einige Dinge geklärt werden.

Zum Beispiel, ob der Versuch der sachbezogene Diskussion der CDU-Fraktionsspitze den Vorwurf der Unverschämtheit und Ignoranz an die Gruppe (siehe DWZ vom 24.04.09) einschließt?

Desweiteren bliebe zu klären, ob es Ahnungslosigkeit ist, nicht zu wissen, dass nach erfolgter Einzelabstimmung aller Positionen desK onjunkturpaketes II keine „Vorlage in Gänze” abzustimmen gewesen wäre (siehe Rat vom 22.04.09).

Aber auch die Frage nach der Möglichkeit eines verringerten Gewerbesteuersatzes (siehe CDU-Antrag 36/09 vom 26.03.09) ist nicht dadurch beantwortet, dass man behauptet, die Verwaltung habe einen ins offene Messer laufen lassen. Ist das nun eine Schutzbehauptung oder die Unwahrheit?

Trotzdem sind die Fraktionsvorsitzenden Uwe Schoormann (SPD), Hans Wilhelm Güsgen (FDP) und Ursula Wehrmann (Grüne) und ihre Fraktionen jederzeit bereit, in allen Sachfragen mit allen anderen Fraktionen des Rates zusammenzuarbeiten. Nur auch hier gilt die alte Schulweisheit:

„Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus”.